Die für den Einlass zuständigen Bediensteten haben das Recht, Ihnen den Zutritt zum Gerichtsgebäude zu verwehren, wenn Sie Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen.

Halten Sie im Gerichtsgebäude bitte die bekannten Hygienemaßnahmen und Abstandsempfehlungen ein, um eine Ansteckungsgefahr weitgehend auszuschließen.

Das Tragen eines medizinischen Mund- und Nasen-Schutzes in den öffentlich zugänglichen Bereichen des Gerichtsgebäudes ist verpflichtend. In den Verhandlungen gelten die Anordnungen der Vorsitzenden (§ 176 GVG). Zur Wahrung der Hygieneabstände können nur deutlich weniger Zuschauer in den Sitzungssälen Platz finden.

Aufgrund der aktuellen Lage werden Sie gebeten - auch zu Ihrer eigenen Sicherheit - für nicht eilige Angelegenheiten vorab telefonisch einen Termin zu vereinbaren. Nutzen Sie hierzu bitte die Telefonliste.

Bitte halten Sie den Aufenthalt im Gerichtsgebäude so kurz wie möglich. Zeugen- oder etwaige andere Auslagenentschädigungen erfolgen grundsätzlich auf schriftlichen Antrag und unbar.

Um Gerichtstermine und -besuche in der Corona-Pandemie hinreichend sicher durchführen zu können, werden beim Amtsgericht Kleve vor Ort durch geschultes Personal Antigen-Schnelltests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 angeboten. Die Tests sind für die Prozessbeteiligten und Gerichtsbesucher kostenlos. Eine Bescheinigung über das Testergebnis wird ausgestellt.

Die Teststelle befindet sich in den Räumen der Gerichtskantine, die auf dem Weg zum Haupteingang beim Durchschreiten des Torbogens auf der dortigen rechten Seite erreicht werden kann. Für die Durchführung eines Antigen-Schnelltests vor einem Gerichtstermin empfiehlt es sich dringend, die Teststelle mindestens 40 Minuten vor dem Gerichtstermin aufzusuchen.

Es wird darauf hingewiesen, dass auch bei Vorlage eines tagesaktuellen Antigen-Schnelltests mit negativem Ergebnis die Pflicht besteht, beim Betreten des Gerichtsgebäudes eine medizinische Schutzmaske zu tragen.

Für Beratungshilfe wird auf den schriftlichen Antragsweg verwiesen. Die hierfür zu verwendenden Vordrucke sowie die Ausfüllhinweise finden Sie unter https://www.justiz.nrw/BS/formulare/beratungshilfe/index.php. Die schriftlichen Anträge auf Beratungshilfe können auf dem Postweg oder durch Einwurf in den Gerichtbriefkasten übersandt werden.

Die Rechtsantragstelle ist für dingende unaufschiebbare Angelegenheiten geöffnet. Im Dringlichkeitsfall wird eine kurzfristige Terminabsprache unter Telefon 02821 87-351 erbeten.

Anträge auf Erteilung von Grundbuchauszügen und von Kopien von Urkunden aus Grundakten können derzeit grundsätzlich nicht persönlich, sondern nur schriftlich gestellt werden. Die Unterlagen können derzeit grundsätzlich auch nicht persönlich abgeholt werden.

Für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung bedanke ich mich auch im Namen der Mitarbeiter*innen des Hauses.

Die Direktorin des Amtsgerichts Kleve

Rasche-Iwand